Aufgaben der EU-Kommission

Kommen wir zu den Aufgaben der EU-Kommission, das sind im Wesentlichen vier. Erste Aufgabe: Vorschläge für EU-weite Regelungen machen. Das ist der Energiekommissar. Er muss dafür sorgen, dass in Europa Energie gespart wird. Er kam auf die Idee, Glühlampen abzuschaffen und stattdessen nur noch Energiesparlampen einzusetzen. Also schlug er dies in einer neuen Verordnung vor. Übrigens erlässt die EU keine Gesetze, sondern nur Verordnungen oder Richtlinien. Auch die anderen Kommissare fanden seine Idee super. Die EU-Kommission ist das einzige Organ in der EU, das Verordnungen vorschlagen darf. Deshalb spricht man auch vom sogenannten Initiativrecht. Beschlossen war die Sache aber noch nicht. Denn nur der Europäische Rat kann Verordnungen beschließen. Das sind die Regierungschefs der EU-Mitgliedsstaaten. Wenn der Rat eine Verordnung beschlossen hat, muss in den meisten Fällen noch das EU-Parlament zustimmen. Die zweite Aufgabe der Kommission: die Ausgaben kontrollieren. Das hier sind Mia und Ben, sie studieren Bio, und zwar gerade für ein Jahr in Barcelona. Sie haben sich nämlich für das Erasmus-Programm beworben, das ist ein Austauschprogramm für Studenten. Und das wurde von der Europäischen Union ins Leben gerufen. Jeden Monat zahlt sie den beiden ein bisschen Geld. Zurück zur EU-Kommission: Dieser Herr ist Kommissar für Bildung, Kultur und Jugend. Er ist für das Erasmus-Programm zuständig. Er sorgt dafür, dass die Universitäten ihr Geld erhalten und dass das Geld sinnvoll eingesetzt wird. Auch Unternehmen, Länder oder sogar einzelne Stadtteile können von der EU finanziell unterstützt werden. Für die Verteilung der Gelder sorgt die Kommission. Die dritte Aufgabe: Überwachung der EU-Politik. Die Kommission muss dafür sorgen, dass die politischen Beschlüsse auch in die Tat umgesetzt werden. Deshalb nennt man sie auch Hüterin der Verträge. Wenn ein Land oder ein Unternehmen EU-Vorschriften missachtet, kann die Kommission Geldstrafen verlangen oder den Europäischen Gerichtshof informieren. Dessen Urteil muss sich jeder Mitgliedstaat beugen. 2009 zum Beispiel sollte ein Computerhersteller ein Bußgeld von einer Milliarde Euro zahlen. Der Computerhersteller hatte einem Elektro-Großmarkt einen Deal angeboten. Der Großmarkt bekäme die Computer supergünstig, wenn er nur noch Prozessoren von ihm verkaufen würde, ein klarer Verstoß gegen das Wettbewerbsrecht, befand die Kommission. Und die vierte Aufgabe: Die Kommission ist Sprecherin der EU, und zwar auf internationaler Ebene. Dadurch können die Mitgliedstaaten bei wichtigen internationalen Treffen mit einer Stimme sprechen. Fassen wir die Aufgaben der Kommission noch einmal zusammen. Sie macht Vorschläge für neue EU-Regelungen, sie kontrolliert die Ausgaben der EU, sie überwacht die EU-Politik und sie ist Sprecherin der Europäischen Union.